Nö, ich habe nur seinerzeit "Illuminatus!" von Robert A. Wilson verschlungen wie ein Karl Koch, bin aber nicht dran kleben geblieben wie er. *g*

Aber Hagbard celine ist schon eine nette Romanfigur, auf russ. Mailservern verwende ich den Pseudo gerne. An Postschaltern ja lieber den Reinhart Stecher oder Friedhelm Wundtgeburdt. *g*

ES IST MEINE FESTE ÜBERZEUGUNG, DASS ES EIN FEHLER IST, FESTE ÜBERZEUGUNGEN ZU HABEN.

MU

Das vermute ich jetzt mal nicht. Ich sehe durchaus eine Gefahr darin, solche Symbole unterschwellig wieder gesellschaftsfähig werden zu lassen.

Der umstrittene Paragraf

Einen direkten Vertoß gegen den o.a. Paragrafen kann ich nicht erkennen, doch bin ich auch für: Wehret den Anfängen, gleich in welchem Mäntelchen sie daherkommen!

Ich bin einfach nur doof, doch noch gefunden:
"(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum verwechseln ähnlich sind." Der Richter hat m.E. richtig gehandelt. Es gibt keine Ausnahmen, auch wenn sie vielleicht moralisch verständlich erscheinen.

Aber ein Richter kann abwägen welches Interesse mehr wiegt und hat dabei einen Ermessensspielraum


@sehtam .. och nö bitte nicht schon wieder dieser Wortklauberer .. gut ich tu Dir den Gefallen, aber nur einmal! Weil heut Sonntag ist.
Vorab bedeutet Neutral nun mal wortwörtlich "keines von beiden" ..


Na bei der Denkweise ist das wahrlich peinlich. Denn wenn das eintreten würde hätten wird nämlich Sozialismus oder Kommunismus wo die Lage in einem politischen Spektrum nicht relevant ist .. und außerdem noch nie was von Linksfaschisten gehört wie? ..


.. so werden die Kommunisten ja gern von den "Neutralen" bezeichnet, die wiederum genannte Absolution für sich beanspruchen .. also worauf willst Du hinaus?
Im übrigen ist auch der Begriff Humankapital kein Stammtischniveau, sondern perverse Realität. Dabei leben wir erst teilweise im heiß ersehnten Wirtschaftsfaschismus.


Hab ich das? Ich glaube ich habe vom psychologischen Blickwinkel aus übergeleitet, was das Recht wohl kaum ausklammert.


Fragt sich nur warum die nicht verboten werden. Womöglich weil es der neuen Mitte gelegen kommt, dass Linke und Rechte ihre Energie in ihren Grabenkämpfen verplempern. Bei einem Verbot einer oder beider Seiten würde sich schnell das Fadenkreuz auf das größere Übel richten.


Warum nicht?! Anarchie ist als Gesellschaftsform noch jungfräulich, wenn auch ein von reaktionären Kräften negativ als chaotisch belasteter Begriff. Irgendwie muss sich die Menschheit schon weiterentwickeln, mittlerweile haben wir zwar das Informationszeitalter aber geistig dümpelt der Großteil noch im Mittelalter herum sodass es bar jeder Vernunft immer noch keine Trennung zwischen Kirche und Staat gibt, der Adel sich wie gewohnt über den Pöbel erhebt und die neuerlichen Hierarchie des Kapitalismus uns ungebremst in die globale Katastrophe wirtschaftet. Mehr als die Hälfte der Menschheit glaubt an einen Gott der sie alltäglich beschützt und bestraft und weiß der Teufel was mit ihnen anstellt. Wie erbärmlich muss man leben und wie großt muss die Angst vor dem Tod sein, wenn man die Lügen der Propheten und Prediger für sein Seelenheil braucht? Das im Gegensatz zur Existenz Gottes der Schwindel schon tausendmal bewiesen worde, hindert die nicht weiterhin an irgendwelchen Scheiß zu glauben der einzig und allein dazu dient, der Oberschicht ein schönes Leben zu ermöglichen.
Was ist also so falsch daran wenn ich glaube das sich die Menschen nur selber "retten" können und eine Gesellschaft in der keiner Macht über den anderen hat in Zeiten Aufklärung funktionieren kann.
Das ist wenigstens realistisch und wäre das "Paradies auf Erden" .. demgegenüber steht nur der "Sozialdarwinismus" der menschenverachtenden Faschisten, Monarchisten und libertären Kapitalisten, die sich durch glückliche Umstände über andere erheben um diese auszubeuten und zu unterdrücken .. und der Kommunismus der nicht zuletzt durch Einwirkung von außen in seiner Vorstufe dem stalinistisch verkrusteten Sozialismus nicht die Chance bekam sich zu entwickeln. Das mit dem Recht des Stärkeren ist schon auch etwas an das man glauben kann, aber diese natürliche Auslese funktioniert doch gar nicht mehr vor allem nicht wenn Kapital im Spiel ist! Die funktioniert bei Tieren und Pflanzen ist aber bei Menschen nicht mehr notwendig, da er die Intellegenz besitzt sich die Umwelt auf seine Bedürfnisse anzupassen .. auch die immer gern angebrachten Triebe können durch den Kopf gesteuert, kontrolliert und abgeschwächt werden. Anarchie ist also möglich und die bislang höchste Stufe der Evolution die nur erklommen werden braucht. Anarchie funktioniert Dank Computer schon hervorragend .. man braucht sich nur umschauen GNU, Linux und Wikipedia ist nichts anderes .. jeglicher Sabotagebemühungen zum Trotz.

AMEN

.. und nun hör auf das Topic zu zerreden.

Im Strafmaß? Ok.
In der Strafbarkeit? Nö.

hmmm Freispruch ist Freispruch .. und ein Verfahren lässt sich auch einstellen.

NICHT SCHULDIG

Und Gesetze sind Auslegungssache. Zum verwechseln ähnlich sind die Kreuze eben gerade nicht.

Da werfe ich mal das .. Rauchverbotsschild in den Raum.

Nun werden wir aber albern, oder?

die deutsche Justiz war und ist wohl nach wie vor ein verläßlicher Faktor auf den man sich halt auch wirklich verlassen kann.
Wenn man aber die offiziell geäußerte Meinung hört, dass Tübingen nicht Stuttgart sei, nuja, da beginnt man doch ein wenig zu grübeln. Recht und Rechtsprechung sollte nur ein Ziel verfolgen, nämlich unbeeinflußt neutral zu sein und nicht von irgendwelchen (subjektiven) Rechtsauffassungen geleitet zu werden. Das war aber leider mehr oder weniger immer so und wird sich wohl auch kaum ändern lassen, leider. Bei "normalen" Straftatbeständen ist auch immer etwas Auslegung (Strafmaß anlangend) zulässig, aber niemals bei derartigen Grundsätzlichkeiten. War da nicht auch allgemeine Zurückhaltung den Richtern angeraten worden bis eine bindende Entscheidung von oberster Stelle ergangen ist ... ?

Bei dem derzeitigen Hickhack um unsere Gesetze wundert mich nicht, dass die Richter extreme Schwierigkeiten haben "für Recht zu erkennen". Ich glaube nicht, dass sich ein Richter durch irgendwelche Parteizwänge beeinflussen lässt ( von gelegentlichen Ausnahmen alá Ronald Schill mal abgesehen), deshalb halte ich auch HackePeters Theorie für nicht zutreffend.

Meiner Meinung nach kann der Richter nur nach den geltenden Gesetzen entscheiden und wenns da nicht stimmt, wird auch das Urteil zur Farce.

Gruss
Fuxe

ganau und gerad deshalb soll hier der Gesetzgeber gefordert sein Ordnung zu schaffen. Rechtssprechung ist grundsätzlich nicht gesellschaftsisoliert betrachtbar, dazu ist die Verantwortung viel zu groß und wenn der Gesetzgeber unglaubwürdig, bzw. in Frage stellbar ist, droht das Chaos!

Ich sag mal so, Richter sind auch nur Menschen und das was Du da schreibst glaubst Du doch nicht wirklich oder?
Ich kann aus eigenen Erfahrungen sagen, dass sich Richter beeinflussen lassen weil ich es selber schon mit einem Landgericht getan habe .. nicht mit Geld oder der Aussicht auf weitere einträgliche Verfahren in der nächsten Instanz .. sondern über den Beschwerdeweg beim Gerichtspräsidenten und ein wenig Druck im Justizministerium. Die vorläufige Auffassung hat sich jedenfalls um 180° bis zum Urteil geändert.
So unabhängig wie man uns glauben machen will sind unsere Richter jedenfalls nicht und dabei sind die im wahrsten Sinne verlässslich .. im Netz gibts auch jede Menge Lektüre zB. http://www.richterdatenbank.org/ oder http://www.justizirrtum.de/ um diese Wissenslücke zu füllen.

hm ... , man sagt ja auch nicht ohne Grund, auf hoher See und im Gerichtssaal befindet man sich in Gottes Hand ... ! Bloß was machen all die Leut, die nicht an Gott glauben?
Alles in allem würd ich aber schon sagen, dass die deutsche Justiz im internationalen Vergleich durchaus noch "am brauchbarsten" ist. Sicher, ein gewisses rechtspolitisches Interesse wird es immer geben und Justitia muß ja schließlich auch Geld verdienen und nicht unbedingt als Hure! Hoffentlich bin ich nun keinem ehrenwerten Richter aufs Hemd, sprich Robe, getreten, wäre dann aber auch nur rein zufällig. Was nun deinen Einwand in Bezug auf das Landgericht anlangt, beweist es doch, dass auch die zarte Justitia lernfähig ist

Nicht?
Warum sollte ich etwas posten, das nicht meiner Meinung entspricht?



Dass es unter den Richtern schwarze Schafe geben mag, stelle ich nicht in Abrede, nur geht mir die Verallgemeinerung auf die gesamte deutsche Justiz etwas zu weit.






Das bestärkt mich nur in der Ansicht, dass unsere Gesetze teilweise so dehnbar sind wie Kaugummi. Ansonsten schliesse ich mich Trios an.

Gruss
Fuxe