Kommt heute die alte Pendlerpauschale zurück ?




http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... /bvg08-098

Nope, Staatliche Abzocke is legitim

Wenn Du Dich da mal nicht irrst ...

Dienstag, 9. Dezember 2008, 11:07 Uhr URTEIL Alte Pendlerpauschale muss weiter gewährt werden

Ok. wenn das kein Fake ist oder noch geändert wird entschuldige ich mich hiermit höchst Offiziell und werd darauf heut abend nach der Schicht gleich mal zwei oder drei Weihnachtsbier genießen
Das wäre endlich mal wieder ein positives Signal

Es IST offiziell ... Da geht heute fein 'was auf'm Weihnachtsmarkt ab

Jo, das ganze kam eben sogar im Fernsehen auf RTL. Endlich mal gute Nachrichten, ich würd ja jetzt schon nen Bier trinken muss aber gleich wieder malochen.

Eben kam ne Pulle Sekt als Weihnachtsgeschenk von ner Firma rein

da wird sich unser steini jetzt ganz schnell was neues ausdenken
im gespräch war eine generelle kürzung der kilometer-pauschale. da man sich ja nur an der 20km regelung gestört hat, wäre das dann auch verfassungskonform!

Natürlich wird er sich wieder 'was neues einfallen lassen - Einfälle für so nen Unfug haben die ja genug

Aber DAS war auf jeden Fall mal ein Urteil in die richtige Richtung

Leute, ich will ich ja nicht die Freude trüben, aber.....
Das BVG hat nicht die Kürzung der Pendelerpauschale an sich für verfassungswidrig erklärt, sondern die Begründung dafür. Damals wurden fehlende Staatseinnahmen für die Kürzung angegeben, das ist verfassungsfeindlich. Mit einer anderen Begründung, z.B. das das Geld für Strassenbau, Erziehung u.s.w. geplant wäre, würde es nicht gegen das GG verstosse.
Ergo muss dieses Urteil nicht endgültig das Ende des Vorhabens sein.

Tagesschau

Das nicht und eine Neuauflage mit der die Einnahmen dann verfassungskonform sind wirds garantiert bald geben z.B. ab dem ersten Kilometer aber eben ein geringerer Satz, warum die so ne einfache aber gerechtere Formel nicht gleich verwendet haben wird wohl eh ein Rätsel bleiben. Aber ein neues Gesetz wird nicht rückwirkend in Kraft treten, also erhalten alle Pendler für die letzten beiden Jahre eine kräftige Rückvergütung.

jetzt bleibt es also erstmal wieder bei der alten regelung und wir kriegen eine schöne nachzahlung! steinmeier will sich nicht weiter unbeliebt machen, gestern wollte er noch schnell eine neue regelung und heute die leute schnellstens entlasten! es wird also mindestens bis ende 2009 keine neue regelung geben! wieder so ein wahlgeschenk( von wem bloß )! danke!

Und das macht bei meiner Kilometerleistung schon einiges aus.... *scheffel*

Interessanterweise hat natürlich das grüne Chores was dran zu mäkeln, von wegen " Anachronismus und Klimaschutz ", als ob wir zum Spass zur Arbeit fahren würden....


Gruss
Fuxe

angeblich ist erstmal nicht geplant, so bald wieder an der PP zu drehen....

allerdings werden in naher zukunft wohl viele trotzdem nicht in den genuss der PP kommen - wer nicht pendelt, wird auch nicht pauschal

sprich: die neuen heere von kurzarbeitern 8allein benz jetzt grade mal so 20000) und angehenden arbeitslosen