Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Portals
www.trendtester.de für Online-Befragung.
"www.trendtester.de" ist ein kostenloses Dienstleistungsangebot der Schober Information Services GmbH ("SIS") für Teilnehmer an dem Portal zur Online-Befragung ("POB"). Für die Teilnahme gelten ab dem 01.03.2006 die nachfolgenden allgemeinen Teilnahmebedingungen ("AGB") in ihrer jeweiligen Fassung. Abweichende AGB des Teilnehmers finden keine Anwendung, auch wenn SIS diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
1. Zustandekommen des Vertrages
Das Vertragsverhältnis kommt durch einen Auftrag des Teilnehmers (Angebot) und die Übersendung der Anmeldebestätigung durch SIS an den Teilnehmer zustande (Annahme). Vor der endgültigen Freischaltung erhält der Teilnehmer einen Code per SMS an die von ihm bei der Anmeldung angegebene Mobilfunkrufnummer zugesandt, über den er sich im Internet, d.h. auf der Anmeldeseite anmelden kann. Der Teilnehmer erkennt mit der Absendung des Teilnahmeantrags die Geltung dieser AGB an.
2. Vertragsgegenstand
Im Rahmen der Teilnahme an dem POB sendet SIS an den Teilnehmer mit dessen Einverständnis unter Berücksichtigung des von dem Teilnehmer selbst erklärten Teilnehmerprofils Werbebotschaften von SIS und/oder SIS-Partnern
- per Anruf und/oder
- per "VoiceCard" und/oder
- per SMS an den Mobilfunkanschluss des Teilnehmers und/oder
- je nach Verfügbarkeit, technischer Realisierbarkeit und Endgeräte-Eigenschaft
zukünftig auch per MMS an den Mobilfunkanschluss des Teilnehmers und/oder
- an dessen E-Mail-Account und/oder
- auf dem Postwege als Mailing oder andere Werbesendung.
Sofern Daten bereits bekannt sind, ist SIS verpflichtet, diese vor Versendung einer
Werbebotschaft mit den vom Teilnehmer selbst mitgeteilten Angaben abzugleichen.
Für die Teilnahme an Befragungen und den Empfang von Werbebotschaften kann der Teilnehmer an Gewinnspielen teilnehmen, Warenproben oder sonstige Incentives erhalten.
3. Teilnahmevoraussetzungen
Teilnehmen kann jede natürliche Person mit Sitz in Deutschland, die das 14. Lebensjahr vollendet hat und einen wirksamen Mobilfunkvertrag (Prepaid oder Postpaid) mit einem deutschen Mobilfunkanbieter abgeschlossen hat und über einen Internetzugang mit eigenem E-Mail-Account und E-Mail-Adresse verfügt und dies über die Dauer der Teilnahme aufrecht erhält.
Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal und mit einer Mobilfunknummer registrieren.
Der Teilnehmer versichert die Richtigkeit der von ihm zur Anmeldung abgegebenen Angaben.
SIS behält sich vor, aus wichtigem Grund die Teilnahme von Personen an dem POB abzulehnen bzw. bereits registrierte Teilnehmer auszutragen.
4. Verpflichtungen des Teilnehmers
Verpflichtungen des Teilnehmers
Der Teilnehmer verpflichtet sich, das POB weder zur Verbreitung noch zum Abruf rechts- und sittenwidriger Informationen noch anderweitig zu nutzen und
- für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch der Vorschriften zum Schutze der Jugend zu sorgen und nationale und internationale Urheberrechte zu beachten;
- keine belästigenden, verleumderischen, die Privatsphäre anderer verletzenden, missbräuchlichen, bedrohlichen, rassistischen, pornographischen, schädigenden, unerlaubten oder anderweitig rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte auf den Servern von POB, insbesondere www-Server, ftp-Server und E-Mail-Server zu speichern und/oder speichern zu lassen und/oder auf solche Inhalte hinzuweisen;
- keine Inhalte bereitzustellen oder auf solche hinzuweisen, die das Ansehen von SIS schädigen können;
- keine Viren, "trojanischen Pferde", "Junk-Mails", "Spams" oder nicht angeforderte E-Mail-Massensendungen anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern;
- keine Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Störungen oder Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der SIS-Server führen oder führen können; und Daten ausschließlich unter Nutzung der gängigen Standards der Protokollfamilie TCP/IP zu übermitteln.
5. Haftungsfreistellung durch den Kunden
Der Teilnehmer verpflichtet sich, SIS von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die sich aus einem Verstoß gegen die in Ziffer 4 genannten Verpflichtungen des Kunden ergeben.
Der Teilnehmer ist für seine im Internet bereitgehaltenen eigenen und zu eigen gemachten fremden Inhalte im Verhältnis zu SIS voll verantwortlich. Er verpflichtet sich auch insoweit, SIS von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, einschließlich der Kosten für Abmahnungen und erforderlicher Rechtsverfolgungskosten zur Abwehr solcher Ansprüche.
Bei einem Verstoß des Kunden gegen die Pflichten gemäß Ziffer 4 ist SIS berechtigt, aller erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. SIS ist insbesondere berechtigt, die Zugangsberechtigung des Kunden für die Dienste von SIS mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder die den Verstoß begründeten Inhalte und Daten von seinen Servern und Systemen zu löschen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der Teilnehmer gegenüber SIS auf Schadenersatz.
6. Haftung
Die Haftung von SIS ist auf die Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle fahrlässiger Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung von SIS der Höhe nach auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren Schaden beschränkt. Für Verletzung des Körpers und/oder der Gesundheit haftet SIS unbeschränkt.
SIS verpflichtet sich zur sorgfältigen Auswahl der Werbepartner. SIS übernimmt für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten Inhalte keine Haftung. Insbesondere haftet SIS nicht dafür, dass alle in den Werbebotschaften gemachten Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind und nicht gegen Rechte Dritter und die Bestimmungen des Wettbewerbsrechtes verstoßen.
Die Nutzung des POB hängt von den Übertragungsleistungen und Vermittlungseinrichtungen der Internet- und Mobilfunkanbieter ab, deren Zugänge und Anschlüsse der Teilnehmer für das POB nutzt. SIS haftet nicht für die Fehlerfreiheit dieser Übertragungsleistungen und Vermittlungseinrichtungen.
7. Datensicherheit
Der Kunde ist verpflichtet, nach seinem eigenen Sicherheitsbedürfnis Sicherungs-Kopien der Daten zu erstellen und aufzubewahren, die der Kunde bei SIS gespeichert oder dort verarbeitet hat oder/und von E-Mails, die der Kunde über das Kommunikationsnetz von SIS empfangen oder verschickt hat. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet SIS insofern nicht, als der Schaden daraus beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
Durch diese Bestimmungen wird die Haftung von SIS bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nicht eingeschränkt.
8. Kündigung
Der Teilnehmer kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist die Teilnahme kündigen. Der Teilnehmer muss seine Kündigung auf elektronischem Weg auf
www.trendtester.de bzw. via Unsubcribe-Funktion in Werbemails erklären.
Im Falle einer Kündigung durch den Teilnehmer ist dieser für einen bestimmten, jeweils durch SIS definierten Zeitraum von einer erneuten Teilnahme ausgeschlossen.
SIS darf unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen kündigen, sofern kein zur fristlosen Kündigung berechtigender Grund vorliegt.
9. Datenschutz
Es gelten die allgemeinen Datenschutzbestimmungen von SIS für dieses POB, die über bzw. auf dem POB einsehbar und abrufbar sind.
10. Widerrufsbelehrung
Der Teilnehmer kann seine Erklärungen zur Teilnahme an dem POB jederzeit widerrufen und die Löschung bzw. Sperrung seiner mitgeteilten personenbezogenen Daten verlangen.
11. Verbraucherschutz
Werden über das POB Waren– oder Dienstleistungen bestellt, so hat der Besteller das Recht, seine Bestellung innerhalb einer Frist von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen gegenüber dem jeweiligen Anbieter der bestellten Leistung zu widerrufen. SIS ist neben dem Anbieter Empfangsadresse für den Widerruf.
12. Sonstige Bestimmungen
Auf die Rechtsbeziehungen des Teilnehmers zu SIS findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
Ditzingen, März 2006
Schober Information Services
